Die Polizei und die Staatsanwaltschaft leiten ein sogenanntes Ermittlungsverfahren gegen eine Person ein, wenn der Anfangsverdacht einer Straftat vorliegt. In diesem wird ermittelt, ob der Anfangsverdacht sich erhärten lässt. Wenn dies der Fall ist, wird die Person zu einem Tatverdächtigen. Sobald der Tatverdacht erhärtet wird und eine Verurteilung wahrscheinlicher scheint als ein Freispruch, wird von der Staatsanwaltschaft Anklage erhoben.
Ein Beschuldigter (Ermittlungsverfahren) oder Angeklagter (Hauptverfahren) kann aufgrund von richterlicher Anordnung bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen bereits vor einer Verurteilung ins Gefängnis müssen. Das nennt man dann Untersuchungshaft (U-Haft). Die U-Haft dient ausschließlich der Sicherung der ordnungsgemäßen Durchführung eines Strafverfahrens bis zur abschließenden Entscheidung.
In § 112 der Strafprozessordnung sind die Voraussetzungen und Haftgründe festgehalten, aufgrund derer Untersuchungshaft angeordnet werden kann.
und wenn deshalb die Gefahr droht, dass die Ermittlung der Wahrheit erschwert werde (Verdunkelungsgefahr).
Sobald die Voraussetzungen einer Untersuchungshaft nicht mehr gegeben sind, muss der Haftbefehl aufgehoben werden. Generell endet die Untersuchungshaft immer, wenn der Beschuldigte freigesprochen wird oder das Verfahren endgültig eingestellt wird. Die U-Haft soll zudem eine Dauer von sechs Monaten nicht überschreiten. Diese Zeitspanne kann allerdings jederzeit vom Oberlandesgericht verlängert werden, wenn das Verfahren von besonderen Schwierigkeiten oder einem außergewöhnlichen Umfang geprägt ist.
Der Inhaftierte in Untersuchungshaft hat das Besuchsrecht. Allerdings ist der Besuch nur mit entsprechender Erlaubnis möglich. Der Besucher muss während der Untersuchungshaft einen Antrag beim Gericht oder der Staatsanwaltschaft stellen. Man unterscheidet zwischen einem einmaligen Besuch (Einzelerlaubnis) und einer dauerhaften Genehmigung (Dauererlaubnis). Es kann vorkommen, dass dem Antrag stattgegeben wird, dieser aber mit bestimmten Voraussetzungen verbunden wurde. Als Gefangener kann man bei Ablehnung eines Antrages Beschwerde einreichen. Wenn man dem Gefangenen nahesteht oder mit ihm verwandt ist, wird eine Besuchserlaubnis mit großer Wahrscheinlichkeit erteilt, sofern der Verwandte nicht im Zusammenhang mit den Tatvorwürfen steht.
Ein weiteres Recht eines Inhaftierten ist das Schreiben und Empfangen von Briefen. Während er Untersuchungshaft findet seit 2010 keine Briefkontrolle mehr statt. Ein Richter hat dennoch die Möglichkeit in bestimmten Fällen Briefkontrolle zu verhängen (insbesondere zur Abwehr der Verdunkelungsgefahr, § 119 StPO).
Unsere Anwälte sind bundesweit tätig und auf das Strafrecht spezialisiert. Als Strafverteidiger und Rechtsanwälte stehen wir Ihnen diskret in Ihrem Strafverfahren zur Seite.
Kontaktieren Sie uns per E-Mail oder telefonisch und wir sprechen mit Ihnen gemeinsam die Möglichkeiten in Ihrem Verfahren durch.
